Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

1.1 Allgemeines

membermate ist eine Internetplattform zur Erstellung von Mitgliederbereichen und wird betrieben von der membermate UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend als membermate oder wir bezeichnet – mit Sitz in 10407 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer Patrick Tschirpke.

1.2 Angebot & Vertrag

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Aus diesem Grund sind sämtliche Preise als Nettopreise zu verstehen, sofern nicht anders angegeben. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Registrierung als Anbieter eines Mitgliederbereiches

2.1 Kostenfreie Registrierung und Testphase

Um unsere Plattform nutzen zu können, muss ein Benutzerkonto in Form eines Mitgliederbereichs angelegt werden. Innerhalb der ersten vierzehn (14) Tage nach Abschluss der Registrierung (“Testphase”) können alle Funktionen kostenfrei genutzt und getestet werden. Nach Ablauf der o.g. Frist ist der Zugriff auf den Mitgliederbereich nur noch den vom Kunden ernannten Administratoren möglich. Gewöhnliche Mitglieder erhalten erst wieder Zugriff, sobald ein kostenpflichtiges Paket gebucht wurde.

2.2 Auswahl einer Subdomain

Nach erfolgter Registrierung für die kostenfreie Testphase und Bestätigung der angegebenen E-Mail-Adresse werden auf eine membermate-Website weitergeleitet, auf der eine eindeutige membermate-Subdomain ausgewählt werden muss.

Der ausgewählte Subdomain-Name darf weder gegen Rechter Dritter noch gegen sonstige Namens- oder Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen und nicht irreführend sein.

Wir behalten uns das Recht vor, Subdomain-Namen, die gegen o.g. Richtlinien verstoßen, abzulehnen, zu ändern und/oder zu sperren. In diesem Fall erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung per E-Mail mit weiteren Instruktionen.

Bei der Auswahl des Subdomain-Namens gilt das First come, first served – Prinzip, d.h. es besteht keinerlei Anspruch auf bereits vergebene Subdomain-Namen, außer Sie können entsprechende Namens- bzw. Markenrechte nachweisen. In diesem Fall lassen Sie unserem Support unter support@membermate.de bitte eine entsprechende Nachricht zukommen, damit wir den Fall klären können.

2.3 Einrichtung des Mitgliederbereiches

Nach Auswahl einer Subdomain (vgl. Punkt 2.2) wird der Mitglieder vollautomatisch eingerichtet. Die Einrichtung dauert i.d.R. wenige Minuten, nach Abschluss der Einrichtung erhalten Sie eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail finden Sie einen Bestätigungslink, über den Sie ein Passwort für Ihr Administrator-Benutzerkonto festlegen können.

membermate schließt jegliche Haftung aus, sollten Sie oder von Ihnen Befugte für Benutzerkonten mit Administratorenrechten Passwörter verwenden, die allgemein als unsicher anzusehen sind. Darüber hinaus sind Sie verpflichtet, alle notwendigen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Unbefugte Zugriff auf die verwendeten Benutzerkonten und Kenntnis der verwendeten Passwörter erhalten.

2.4 Kostenpflichtige Buchung

Um unsere Plattform auch nach der Testphase (vgl. Punkt 2.1) nutzen zu können, muss eine kostenpflichtige Buchung durchgeführt werden. Nach Auswahl eines Pakets bzw. der gewünschten Module im Administrationsbereich des Mitgliederbereichs und anschließender Zahlung über einen unserer Zahlungspartner erfolgt die Freischaltung der gebuchten Funktionen unmittelbar nach vollständig abgeschlossener Zahlung. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Freischaltung in der Regel sofort. Bei Zahlung via SEPA Lastschrift oder anderen Zahlungsweisen mit erhöhter Sicherheit kann es bank- und technikbedingt zu Verzögerungen kommen. Wir behalten uns das Recht vor, die Auswahl der angebotenen Zahlungsmittel und -anbieter jederzeit ohne Vorankündigung zu modifizieren, neue Zahlungsmittel hinzuzufügen oder bestehende Zahlungsmittel ersatzlos zu streichen.

 

3. Leistungserbringung

3.1 membermate Funktionen

membermate ist Diensteanbieter im Sinne des § 2 Telemediengesetz (TMG) und stellt eine Plattform zur Verfügung, über die Sie einen eigenen Mitgliederbereich betreiben können (SaaS, Software as a service). Einen Überblick über die jeweils angebotenen Funktionen finden Sie auf unserer Website unter https://membermate.de.

Gewisse Funktionen wie bspw. der Upload/Speicherplatz für Videos oder der Betrieb von Livestreams sind ausdrücklich nicht Bestandteil unseres Angebots, sofern nicht anders angegeben. Für diese Funktionen sind ggfs. externe Anbieter notwendig, über deren Leistungsangebot, Bedingungen und Kosten sich vor der Buchung zu informieren ist.

Wir sind berechtigt, sämtliche Funktionen ohne vorherige Ankündigung umzustellen oder zu deaktivieren, sofern z.B. rechtliche oder technische Gründe es notwendig machen. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nur dann, wenn nachgewiesen wird, dass die Nutzung unserer Plattform durch diese Umstellung/Deaktivierung erheblich eingeschränkt ist.

3.2 Leistungserbringung durch Dritte

Wir sind berechtigt, sämtliche Leistungen und/oder Teile dessen durch Dritte erfüllen zu lassen.

3.3 Verfügbarkeit

Die membermate-Plattform und alle zugehörigen Dienste werden mit größtmöglicher Sorgfalt entwickelt und programmiert. Allen Vertragspartnern ist bewusst, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit technisch nicht realisierbar ist. Wir können eine durchgehende Verfügbarkeit unserer Plattform und sämtlicher zugehöriger Dienste daher nicht garantieren. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen, Sicherheitsbelange, kurzfristige Kapazitätsengpässe o.ä. können zu unvorhersehbaren Ausfallzeiten führen. In jedem Fall werden wir uns bemühen, Ausfallzeiten so kurz wie möglich zu halten. Ansprüche auf Entschädigung sind ausgeschlossen.

4. Ihre Pflichten

4.1 Allgemeine Verantwortlichkeit

Es liegt innerhalb Ihrer Verantwortung, sämtliche von Ihnen übermittelten und zur Verfügung gestellten Daten und Informationen auf Richtigkeit zu überprüfen. Sie verpflichten sich außerdem, keine Daten zu übermitteln oder auf unserer Plattform zu speichern, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Urheberrechte, oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Dies gilt ebenso für Inhalte, die rassistischer, pornografischer oder sonstig anzüglicher Natur sind.

4.2 Notwendige Maßnahmen

membermate stellt lediglich die technische Plattform zur Verfügung. Der Betreiber des jeweiligen Mitgliederbereichs sind ausdrücklich Sie. Aus diesem Grund verpflichten Sie sich, sämtliche rechtlich notwendigen Maßnahmen durchzuführen, um Sie als Betreiber und uns als technischen Dienstleister vor jeglichen Schäden sowie Ansprüchen Dritter zu schützen.

Dies betrifft insbesondere die Korrektheit der Angaben im Impressum (einstellbar im Administrationsbereich) sowie der Bereitstellung einer vollständigen und korrekten Datenschutzerklärung (ebenfalls einstellbar im Administrationsbereich).

Es liegt in Ihrer Verantwortung regelmäßig zu überprüfen, welche notwendigen Informationen für den Betrieb Ihrer Dienstleistung anzugeben sind, und notwendige Änderungen umgehend durchzuführen.

4.3 Regelmäßige Überprüfung der Inhalte im Mitgliederbereich

Sie verpflichten sich dazu, die Inhalte innerhalb Ihres Mitgliederbereichs regelmäßig auf die unter Punkt 4.1 angegebenen Voraussetzungen zu überprüfen und sämtliche Inhalte, die den angegebenen Kriterien nicht genügen, umgehend zu entfernen. Dies betrifft sämtliche Inhalte innerhalb des Mitgliederbereichs, insbesondere die von Ihnen bzw. Ihren Administratoren übermittelten Inhalte, aber auch sämtliche Beiträge und Medien, die von den Mitgliedern im Communitybereich verfasst und hochgeladen wurden.

Wir behalten uns das Recht vor, unsererseits Beiträge und Inhalte ohne Vorankündigung dauerhaft zu entfernen, sollten sie den o.g. Kriterien nicht genügen. Wir halten uns außerdem das Recht vor, Ihr Benutzerkonto zu sperren, den Mitgliederbereich offline zu schalten oder das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, sofern Pflichtverletzungen nach Punkt 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt, mindestens jedoch dreimal, festgestellt werden.

Sie halten uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen o.g. Verletzungen gegen uns geltend gemacht werden. Dies schließt die Erstattung sämtlicher Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung ein.

4.4 Zahlung

Sie verpflichten sich, die anfallenden Monats- bzw. Jahresgebühren rechtzeitig zu bezahlen bzw. rechtzeitig vor automatischem Einzug bzw. Kreditkartenbelastung für ausreichende Kontodeckung bzw. ausreichenden Kreditrahmen zu sorgen.

Sollten uns durch gescheiterte Zahlungsversuche Kosten entstanden sein (z.B. Rücklastschriften), werden wir Ihnen diese Zusatzkosten separat in Rechnung stellen. Sie verpflichten sich, diese Zusatzkosten innerhalb des auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels, spätestens aber 30 Tage nach Erhalt der Rechnung, auf einem der auf der Rechnung angegebenen Wegen zu begleichen.

Erfolgt die Zahlung der o.g. Zusatzkosten oder der monatlichen bzw. jährlichen Beiträge nicht rechtzeitig bzw. bleibt die automatische Einziehung der Beiträge ohne Erfolg, behalten wir uns das Recht vor, unsere Dienste bis zur vollständigen Zahlung zu pausieren und ggfs. weitere rechtliche Schritte durchzuführen.

5. Vertragsdauer und Kündigung

5.1 Vertragsdauer

Im Allgemeinen bieten wir Vertragslaufzeiten von einem Monat und einem Jahr an. Die gewünschte Vertragslaufzeit kann vor der kostenpflichtigen Buchung ausgewählt werden. 

5.2 Automatische Verlängerung und Kündigung

Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweilige Erstlaufzeit, sofern der Vertrag nicht rechtzeitig vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigungsfrist ergibt sich aus den Angaben bei der Buchung oder auf der Rechnung bzw. beträgt sieben Werktage zum Laufzeitende, sofern nicht anders angegeben. Die Kündigung hat in Textform per E-Mail an support@membermate.de zu erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt.

Nach erfolgter Kündigung bleibt der eingerichtete Mitgliederbereich zunächst bestehen, um Ihnen die Möglichkeit einzuräumen, sämtliche Inhalte und Mitgliederdaten zu sichern. In diesem Fall ist der Zugriff nur noch mit Administratoren-Benutzerkonten möglich, regulären Mitgliedern wird der Login automatisch verweigert.

Sollen sämtliche Inhalte und Daten unwiderruflich gelöscht werden, senden Sie uns bitte eine ausdrückliche Willenserklärung an support@membermate.de.

6. Haftung

6.1 Haftungsausschluss

Eine Haftung von membermate, deren gesetzlichen Vertretern und sämtlichen Erfüllungsgehilfen einschließlich externer Dienstleister – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden auf eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung oder die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags

membermate, deren gesetzlichen Vertreter und sämtliche Erfüllungsgehilfen einschließlich externer Dienstleister haften nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder Verletzung der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen verursacht wurden. Die o.g. Parteien haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

membermate ​​haftet für andere Schäden als solche, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, unabhängig vom Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt nicht für Verletzungen einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist (“Kardinalpflicht”). Bei vermögensrechtlichen Geschäften beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6.2 Datensicherung

Wir führen selbstverständlich regelmäßige Datensicherungen durch, mindestens einmal pro Woche, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen oder Ihren Mitgliedern übermittelten und gespeicherten Daten. Sie verpflichten sich, sämtliche Daten, sofern möglich, selbst in regelmäßigen Abständen zu sichern. Wir garantieren nicht, dass gespeicherte Daten und Inhalte nicht versehentlich beschädigt, verfälscht oder ganz oder vollständig verloren gehen bzw. entfernt werden.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

7.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

7.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

7.4 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Stand: 29.11.2021